Allgemeine Geschäftsbedingungen

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§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Felix Wilhelm, Königsbergerweg 12, 72379 Hechingen (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung des SaaS-Dienstes „10xSocial".

(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software zur automatisierten Erstellung und Veröffentlichung von Social-Media-Inhalten auf bis zu 7 Plattformen bereit (Instagram, Facebook, TikTok, Pinterest, YouTube, Snapchat, Google My Business).

(2) Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif.

(3) Der Anbieter nutzt KI-basierte Dienste zur Erstellung von Texten, Bildern und Videos. Der Kunde ist für die finale Freigabe und Veröffentlichung verantwortlich.

§ 3 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Mindestlaufzeit richtet sich nach dem gebuchten Tarif (6, 12, 24 oder 36 Monate).

(2) Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit automatisch um jeweils 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die monatlichen Gebühren sind jeweils zum 1. eines Monats im Voraus fällig.

(3) Einmalige Setup-Gebühren sind bei Vertragsschluss sofort fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für die Inhalte, die über den Dienst veröffentlicht werden, selbst verantwortlich.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Fotos und Videos besitzt.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen, beleidigenden oder gegen die Richtlinien der jeweiligen Plattformen verstoßenden Inhalte zu veröffentlichen.

(4) Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die durch die vom Kunden hochgeladenen oder freigegebenen Inhalte entstehen.

§ 6 Verfügbarkeit und Haftung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten sowie Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Störungen bei Drittanbietern).

(2) Der Anbieter haftet nicht für die Erreichbarkeit oder Funktionsfähigkeit der angebundenen Drittplattformen (Instagram, Facebook, TikTok, etc.).

(3) Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

§ 7 KI-generierte Inhalte

(1) KI-generierte Texte, Bilder und Videos werden nach bestem technischem Stand erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, KI-generierte Inhalte vor der Veröffentlichung auf Richtigkeit und Angemessenheit zu prüfen, sofern eine Freigabe-Funktion aktiviert ist.

(3) Urheberrechte an KI-generierten Inhalten richten sich nach der geltenden Rechtslage. Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Inhalten ein.

§ 8 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und den Bestimmungen der DSGVO.

(2) Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 9 Partnerprogramm

(1) Partner erhalten für die erfolgreiche Vermittlung von Kunden eine Provision gemäß der jeweils geltenden Provisionsstruktur.

(2) Der Provisionsanspruch entsteht mit Zahlungseingang der ersten Monatsgebühr des geworbenen Kunden.

(3) Provisionen werden monatlich abgerechnet und innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ausgezahlt.

(4) Der Anbieter behält sich vor, das Partnerprogramm mit einer Frist von 30 Tagen zu ändern oder einzustellen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Hechingen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: April 2026

⚠️ ENTWURF — Dieser Text dient als Vorlage und ersetzt keine Rechtsberatung. Vor Verwendung durch einen Anwalt prüfen lassen!